Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: – · gültig für alle Aufträge von V-SHINE Fahrzeugaufbereitung & Detailing
Anbieter und Vertragspartner
V-SHINE Fahrzeugaufbereitung & Detailing
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Telefon: [wird noch ergänzt]
E-Mail: [wird noch ergänzt]
- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Vertragsschluss und Terminbuchung
- § 3 Leistungsumfang
- § 4 Preise und Mehrwertsteuer
- § 5 Anzahlung und Zahlungsbedingungen
- § 6 Terminverschiebung und Stornierung
- § 7 Mitwirkungspflichten des Kunden
- § 8 Durchführung der Arbeiten
- § 9 Gewährleistung
- § 10 Haftung
- § 11 Gutscheincodes
- § 12 Datenschutz
- § 13 Streitbeilegung
- § 14 Schlussbestimmungen
- Widerrufsbelehrung für Verbraucher
- Muster-Widerrufsformular
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über Leistungen der Fahrzeugaufbereitung und des Fahrzeugdetailings, die zwischen V-SHINE Fahrzeugaufbereitung & Detailing (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden geschlossen werden – insbesondere über die Terminbuchung auf der Website v-shine-detailing.com.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss und Terminbuchung
(1) Die Darstellung der Leistungen und Preise auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Anfrage.
(2) Der Kunde stellt seine gewünschten Leistungen auf der Website zusammen. Die Rechnungsaufstellung zeigt ihm dabei jederzeit die voraussichtlichen Kosten einschließlich Mehrwertsteuer und Anzahlung an. Mit dem Absenden des Buchungsformulars gibt der Kunde eine verbindliche Anfrage ab.
(3) Der Eingang der Anfrage wird dem Kunden umgehend automatisch per E-Mail bestätigt. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme der Anfrage dar. Der genannte Wunschtermin ist zu diesem Zeitpunkt noch nicht reserviert; es erfolgt kein Eintrag im Terminkalender des Anbieters.
(4) Nach der Anfrage leistet der Kunde die Anzahlung nach § 5. Erst nach deren Eingang trägt der Anbieter den Termin ein und übersendet dem Kunden die verbindliche Terminbestätigung in Textform (E-Mail). Mit deren Zugang kommt der Vertrag zustande. Maßgeblich für den Vertragsinhalt sind die in der Terminbestätigung genannten Leistungen, Preise und Termine.
(5) Bis zum Eingang der Anzahlung kann der Wunschtermin anderweitig vergeben werden. Ist der Termin bei Zahlungseingang bereits belegt, bietet der Anbieter dem Kunden einen Ersatztermin an; kommt keiner zustande, wird die Anzahlung unverzüglich und vollständig erstattet.
(6) Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden mit der Terminbestätigung nebst diesen AGB in Textform übermittelt.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Der Umfang der geschuldeten Leistung ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website in Verbindung mit der Terminbestätigung.
(2) Die Fahrzeugaufbereitung ist eine Dienstleistung. Der Anbieter schuldet eine fachgerechte Durchführung nach den anerkannten Regeln des Handwerks, jedoch keinen bestimmten optischen Erfolg. Gebrauchs- und Alterungsspuren, Steinschläge, Verwitterungen, tiefe Kratzer, Lackschäden, ausgeblichene Kunststoffe, dauerhaft eingezogene Verschmutzungen, Gerüche sowie Vorschäden lassen sich nicht in jedem Fall vollständig beseitigen.
(3) Preise, die mit dem Zusatz „ab“ gekennzeichnet sind, sind unverbindliche Richtwerte. Der tatsächliche Aufwand hängt vom Zustand des Fahrzeugs ab. Der Anbieter teilt dem Kunden den Endpreis nach Sichtung des Fahrzeugs mit. Ergibt sich dabei ein höherer Preis, bedarf dieser der Zustimmung des Kunden; verweigert der Kunde die Zustimmung, kann jede Partei den Vertrag hinsichtlich der betroffenen Leistung kostenfrei aufheben.
(4) Stellt sich während der Arbeiten heraus, dass ein erheblicher Mehraufwand erforderlich ist, informiert der Anbieter den Kunden unverzüglich und holt dessen Zustimmung ein, bevor zusätzliche Kosten entstehen.
§ 4 Preise und Mehrwertsteuer
(1) Sämtliche auf der Website und in dieser Preisliste genannten Preise sind Nettopreise. Die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 % kommt hinzu.
(2) Die Mehrwertsteuer wird in der Rechnungsaufstellung auf der Website, in der Terminbestätigung und in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Der dort angegebene Gesamtbetrag (brutto) ist der vom Kunden zu zahlende Endpreis.
(3) Die Berechnung erfolgt in der Reihenfolge: Zwischensumme netto – etwaiger Rabatt – Nettobetrag – zuzüglich Mehrwertsteuer – Gesamtbetrag brutto.
(4) Änderungen des gesetzlichen Steuersatzes wirken sich auf noch nicht erbrachte Leistungen entsprechend aus.
§ 5 Anzahlung und Zahlungsbedingungen
Mit der Terminbuchung ist eine Anzahlung in Höhe von 50 % des Gesamtbetrages (brutto, inklusive Mehrwertsteuer) umgehend zu entrichten. Der Termin wird erst nach Eingang der Anzahlung eingetragen und bestätigt.
(1) Die Anzahlung ist unmittelbar nach dem Absenden der Terminanfrage zu leisten, spätestens innerhalb von drei Kalendertagen. Die dafür erforderlichen Angaben (Betrag, Zahlungswege, Verwendungszweck) erhält der Kunde mit der automatischen Eingangsbestätigung per E-Mail.
(2) Die Zahlung erfolgt wahlweise per PayPal oder per Überweisung auf das genannte Geschäftskonto. Der Kunde gibt dabei bitte stets den angegebenen Verwendungszweck an.
(3) Der Kunde kann die geleistete Zahlung auf der Website melden. Diese Meldung dient ausschließlich der schnelleren Zuordnung und ersetzt den Zahlungseingang nicht.
(4) Geht die Anzahlung nicht fristgerecht ein, entfällt die Terminanfrage ersatzlos; ein Anspruch auf den Wunschtermin besteht nicht.
(5) Der Restbetrag ist bei der Übergabe des Fahrzeugs ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(6) Die geleistete Anzahlung wird vollständig auf den Gesamtbetrag angerechnet.
(7) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter ist berechtigt, das Fahrzeug bis zur vollständigen Bezahlung zurückzubehalten (§ 320 BGB, § 647 BGB entsprechend), soweit dies nicht unverhältnismäßig ist.
§ 6 Terminverschiebung und Stornierung
(1) Der Kunde kann einen bestätigten Termin bis 48 Stunden vor dem vereinbarten Beginn kostenfrei verschieben oder stornieren. Die Anzahlung wird in diesem Fall auf Wunsch vollständig erstattet oder auf den neuen Termin angerechnet.
(2) Bei einer Stornierung innerhalb von 48 Stunden vor dem vereinbarten Beginn oder bei Nichterscheinen ohne Absage ist der Anbieter berechtigt, die entstandenen Aufwendungen sowie den entgangenen Gewinn geltend zu machen. Er behält hierfür die geleistete Anzahlung ein.
(3) Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis vorbehalten, dass dem Anbieter kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. In diesem Fall wird die Anzahlung entsprechend erstattet.
(4) Muss der Anbieter einen Termin aus Gründen absagen, die er zu vertreten hat (z. B. Krankheit, Betriebsstörung, Witterung bei Außenarbeiten), bietet er dem Kunden einen Ersatztermin an. Kommt kein Ersatztermin zustande, wird die Anzahlung unverzüglich und vollständig erstattet. Weitere Ansprüche des Kunden bestehen in diesem Fall nur nach Maßgabe von § 10.
(5) Die Regelungen dieses Paragrafen lassen das gesetzliche Widerrufsrecht des Verbrauchers (siehe Widerrufsbelehrung) unberührt.
§ 7 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt das Fahrzeug zum vereinbarten Termin pünktlich und in einem Zustand zur Verfügung, der die Durchführung der Arbeiten erlaubt.
(2) Der Kunde entfernt vor der Übergabe alle persönlichen Gegenstände, Wertsachen, Bargeld, Ausweise, Datenträger, Kindersitze und lose Ladung aus dem Fahrzeug. Für zurückgelassene Gegenstände wird keine Haftung übernommen, soweit nicht § 10 etwas anderes bestimmt.
(3) Der Kunde weist den Anbieter vor Beginn der Arbeiten unaufgefordert auf bekannte Vorschäden, Nachlackierungen, Folierungen, beschädigte Dichtungen, defekte Elektrik, lose Anbauteile, empfindliche Oberflächen sowie auf besondere Pflegehinweise des Herstellers hin.
(4) Der Kunde übergibt dem Anbieter für die Dauer der Arbeiten einen Fahrzeugschlüssel, soweit dies für die Leistungserbringung erforderlich ist.
(5) Kommt der Kunde diesen Pflichten nicht nach und verzögert oder erschwert sich dadurch die Leistungserbringung, kann der Anbieter den hierdurch entstehenden Mehraufwand berechnen.
§ 8 Durchführung der Arbeiten
(1) Angegebene Bearbeitungsdauern sind Richtwerte. Sie können sich je nach Zustand und Größe des Fahrzeugs verändern.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, gleichwertige Pflegemittel und Verfahren einzusetzen, soweit dem Kunden hieraus kein Nachteil entsteht.
(3) Bei Außenarbeiten kann die Witterung eine Verschiebung erforderlich machen. Der Anbieter informiert den Kunden in diesem Fall unverzüglich und bietet einen Ersatztermin an.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, das Fahrzeug bei der Übergabe zu prüfen und erkennbare Mängel unverzüglich anzuzeigen.
(5) Holt der Kunde das Fahrzeug nicht zum vereinbarten Zeitpunkt ab, kann der Anbieter nach vorheriger Ankündigung ein angemessenes Standgeld berechnen.
§ 9 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Bei mangelhafter Leistung hat der Kunde zunächst Anspruch auf Nacherfüllung. Der Anbieter erhält Gelegenheit, den Mangel innerhalb angemessener Frist zu beseitigen.
(3) Nicht als Mangel gelten Beeinträchtigungen, die auf den in § 3 Abs. 2 genannten Umständen beruhen, sowie Verschmutzungen, die nach der Übergabe des Fahrzeugs entstanden sind.
(4) Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Abnahme. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Fristen.
§ 10 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.
(4) Für im Fahrzeug zurückgelassene Gegenstände wird nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gehaftet (vgl. § 7 Abs. 2).
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 11 Gutscheincodes
(1) Aktionsgutscheine sind nur im Rahmen des jeweils angegebenen Zeitraums und nur einmal je Auftrag einlösbar. Eine Barauszahlung oder Verzinsung ist ausgeschlossen.
(2) Mehrere Gutscheine können nicht miteinander kombiniert werden.
(3) Der Rabatt wird auf den Nettobetrag gewährt; die Mehrwertsteuer wird anschließend vom reduzierten Nettobetrag berechnet.
(4) Die Anzeige eines Gutscheins im Preisrechner der Website dient der Orientierung. Verbindlich bestätigt wird der Rabatt mit der Terminbestätigung.
§ 12 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach unserer Datenschutzerklärung.
§ 13 Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
V-SHINE Fahrzeugaufbereitung & Detailing
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mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren (§ 356 Abs. 4 BGB).
Liegt Ihr gebuchter Termin innerhalb der vierzehntägigen Widerrufsfrist, bestätigen Sie diese Zustimmung im Buchungsformular durch Setzen des entsprechenden Häkchens. Ohne diese Zustimmung führen wir die Arbeiten erst nach Ablauf der Widerrufsfrist aus.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
V-SHINE Fahrzeugaufbereitung & Detailing
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E-Mail: [wird noch ergänzt]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*) / erhalten am (*): _______________________
Name des/der Verbraucher(s): _______________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): _______________________
Datum: _______________________
(*) Unzutreffendes streichen.
Hinweis
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden nach bestem Wissen für das Leistungsangebot von V-SHINE erstellt. Sie ersetzen keine Rechtsberatung. Vor dem produktiven Einsatz sollte eine anwaltliche Prüfung erfolgen, insbesondere zu den Regelungen über Anzahlung, Stornierung und Widerrufsrecht.